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Nemesis' Hallen der Erkenntnis
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Nemesis (M+)

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03.11.2005 - 06:20: Angeblich CIA-Geheimgefängnisse in Osteuropa | Zitieren Zitieren

Ausland
Codename "black sites"

Angeblich CIA-Geheimgefängnisse in Osteuropa

Der US-Auslandsgeheimdienst CIA hält einem Pressebericht zufolge Terrorverdächtige in eigenen geheimen Gefängnissen fest. Zu den Standorten des Gefängnissystems gehörten neben Thailand und Afghanistan auch Demokratien in Osteuropa, berichtet die "Washington Post".

Von Linda Staude, WDR-Hörfunkstudio Washington


Der Codename ist "black sites" - schwarze Standorte. In geheimen Dokumenten der Bush-Administration und des Kongresses steht er für ebenso geheime Gefängnisse, in denen die CIA Terrorverdächtige festhält. Dies steht zumindest in einem Bericht der "Washington Post". Das Blatt beruft sich auf Geheimdienstexperten und ausländische Regierungsbeamte, die von einem ganzen Netz solcher Gefängnisse in Asien und Osteuropa sprechen, aufgebaut nach den Anschlägen vom 11. September 2001.

Die pikante Enthüllung der Zeitung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem in Washington ohnehin wieder einmal über die Behandlung von mutmaßlichen Terroristen debattiert wird. Der Senat gab gerade seine Zustimmung zu einem Gesetz, das Folter und Misshandlung von Gefangenen der USA grundsätzlich untersagt. Egal, ob es sich um reguläre Soldaten oder um so genannte illegale Kämpfer handelt. "Der Missbrauch von Gefangenen kostet uns viel im Krieg der Ideen, weil er unvermeidlich an die Öffentlichkeit dringt", sagt Senator John McCain. "Dann zerstören die Grausamkeiten einzelner den Ruf unseres Landes in den Augen von Millionen."

Folter ist untersagt - gilt dies künftig auch für die CIA?
Vizepräsident Dick Cheney und CIA-Chef Porter Goss wollen dieses Gesetz allerdings um jeden Preis aufweichen. Und das heißt, dass es ausdrücklich nicht für Anti-Terror-Maßnahmen in Übersee gelten soll und ausschließlich für das Militär; das bedeutet: nicht für den Geheimdienst und seine Mitarbeiter.

Der Vorschlag ist ziemlich eindeutig, sagt Tom Malinowski von der Menschenrechtsorganisation "Human Rights Watch" im amerikanischen Radio NPR. "Der Vizepräsident bittet den Kongress, der CIA ausdrücklich das Recht zu geben, Gefangene inhuman zu behandeln", so Malinkowski. Ob der Geheimdienst das in seinen eigenen Gefängnissen bereits tue, sei aber völlig unklar. Kaum jemand in Washington wusste bisher von den "black sites", die der "Washington Post" zufolge in acht Ländern liegen sollen, darunter Afghanistan, Thailand und einige nicht genannte Länder Osteuropas. Auch über Haftbedingungen und angewendete Verhörmethoden war bislang wenig bekannt.

Rund 30 hochrangige Al-Kadida-Kämpfer sollen einsitzen
"Es ist schwer, Soldaten beizubringen, dass Folter immer falsch ist, wenn andere Teile der Regierung sie anwenden dürfen", sagt Tom Malinowski. Wie viele Häftlinge in den "black sites" einsitzen, darüber gibt es nur Schätzungen: Mindestens 100 sollen es sein, 30 davon hochrangige Mitglieder des Terrornetzwerkes Al-Kaida. Die geheimen Gefängnisse werden angeblich zum Teil von der CIA selbst betrieben. Allerdings sollen sie selbst innerhalb des Geheimdienstes nicht unumstritten sein. Wie ein Beamter der "Washington Post" sagte: "Es ist einfach eine schreckliche Last."

Stand: 02.11.2005 21:16 Uhr

Quelle: www.tagesschau.de

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